Am 12. Februar 1934 widersetzen sich in Linz Angehörige des verbotenen republikanischen Schutzbunds ihrer Entwaffnung: Der österreichische Bürgerkrieg beginnt. Ein Generalstreik bleibt aus, Polizei, Bundesheer und Heimwehr verhalten sich gegenüber dem austrofaschistischen Ständestaat loyal und solidarisieren sich nicht mit den Aufständischen – am 14. Februar bricht der Widerstand zusammen. Es starben mehrere hundert Menschen, Zivilisten und Angehörige der Exekutive – Gemeindebauten wurden durch Artillerie des Bundesheeres beschossen*. Nach den Ereignissen wird die Sozialdemokratische Arbeiterpartei verboten.
Die allgemeine Wehrpflicht wird zwei Jahre später, 1936, eingeführt, das Bundesheer war zur Zeit des Bürgerkriegs ein Berufsheer. Die Ereignisse bleiben – völlig zu Recht – im Gedächtnis der österreichischen Sozialdemokraten verwurzelt und bestimmen lange Zeit ihre Haltung zum österreichischen Bundesheer (der spätere Bundeskanzler Bruno Kreisky befand sich unter den in die Tschechoslowakei geflüchteten Sozialdemokraten).
Am 3. Juli des Jahres 2010 erklärt der sozialdemokratische Verteidigungsminister Norbert Darabos gegenüber der Tiroler Tageszeitung: Für mich ist die Wehrpflicht in Stein gemeißelt. Mit mir als Verteidigungsminister wird es kein Ende der Wehrpflicht geben – ein mittlerweile hinlänglich bekannter Satz. Gegen Ende des Wiener Wahlkampfs (Wahltag 10. Oktober 2010) „entdeckt“ Michael Häupl (Bürgermeister Wiens, SPÖ) das Thema Wehrpflicht und spricht sich für eine Volksabstimmung via Kronenzeitung aus, die das Thema dann breit aufgreift. Darabos ändert bald darauf – gedeckt durch den Bundeskanzler Werner Faymann, SPÖ – seine Meinung und hält nun ein Berufsheer für geeigneter. Der Generalstabschef Entacher widerspricht seinem Minister und wird abberufen; die entsprechenden Blätter, Österreich und Kronenzeitung, forderten seinen Ablöse – man handelte rasch.
Selbstverständlich darf man historisch gewachsene Selbstverständnisse (nach reiflicher Überlegung) über Bord werfen, das muss keine Geschichtsvergessenheit sein oder kann nach ausführlicher Diskussion und geänderter Sicherheitslage und/oder anderen Gründen eine Entscheidung über die allgemeine Wehrpflicht treffen, aber: Wo gab es einen Prozess der Entscheidungsfindung, eine öffentliche Diskussion und warum ändert ein Minister so rasch und ohne Not seine Ansichten?
Augenfällig ist, dass eine derart wichtige Angelegenheit, der Gunst der Stunde, dem kurzfristigen Vorteil, einer Laune oder was auch immer, geopfert wird: An politischer Gestaltung ist man, wenn überhaupt, nur am Rande interessiert. Wie umfangreich die Problematik ist, welche Details hineinspielen und wie differenziert man überlegen kann, zeigt dieses schöne Interview (Video).
Was soll sich die Parteibasis der SPÖ denken, wenn solche Grundpositionen (die dort wohl vor allem unter Älteren noch weit verbreitet sein dürften) einfach wie nasse Hemden gewechselt und SPÖ-nahe Generalstabschefs im Handumdrehen »geopfert« werden (politisch auch nicht unbedingt klug, im österreichischen Bundesheer sind »rote« Generäle nicht gerade zahlreich). Und überhaupt, wenn man seine Ansichten darstellt, womöglich weil man die Kehrtwendung des eigenen Ministers nicht nachvollziehen kann und daraufhin hinausgeworfen wird, zeugt das von Schwäche, argumentativen Notstand und verletzt das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung.
Und ich dachte unser (verschobener) Budgetbeschluss war der Gipfel der Selbstaufgabe. Man kann das nur noch als Wählerverhöhnung bezeichnen; oder als Zurückweisung ihres Auftrags – warum sollte man sich überhaupt noch mit Politik beschäftigen?
* * *
* allerdings hat man die Granaten zuvor manipuliert, um Schäden zu vermeiden – sie schlugen nur als Geschosse ein und explodierten nicht
Fast hätte ich ein wenig bösartig geschrieben: Wenn in Deutschland jetzt die Wehrpflicht ausgesetzt (!) wird, dann muss doch Österreich nachziehen. Nein, das ist natürlich Unsinn. Sorry.
Ernsthaft: Welche Gründe haben zu den Gesinnungswechsel geführt? In Deutschland wurde das Aussetzen als »Reform« verkauft; die Wehrpflicht bestand nur noch auf dem Papier, es kam zu Ungereimtheiten und Ungerechtigkeiten. CDU/CSU haben hier auch eine Kehrtwende um 180 Grad vollzogen; besonders aufgeregt hat dies niemanden, weil das Verhältnis der Deutschen zur Bundeswehr immer ein wenig ambivalent war. Welche Gründe liegen in Österreich vor? Das liebe, böse Geld?
Dann der m. E. wichtige Punkt: Die innerparteiliche und außerparlamentarische wie parlamentarische Diskussion. Alles das vermisst Du. Mit Recht. Wobei man sich unwillkürlich fragt, ob Demokratie (auch die in Deutschland) immer mehr zur Showveranstaltung für sich unangreifbar wähnende Politschauspieler degeneriert ist. Fast könnte man glauben, das Schüren der Politikgleichgültigkeit ist ein verborgenes Ziel der politischen Klasse. Peter Sloterdijk hat das neulich sehr pointiert formuliert: »In der repräsentativen Demokratie werden Bürger in erster Linie als Lieferanten von Legitimität für Regierungen gebraucht. Deswegen werden sie in weitmaschigen Abständen zur Ausübung ihres Wahlrechts eingeladen. In der Zwischenzeit können sie sich vor allem durch Passivität nützlich machen. Ihre vornehmste Aufgabe besteht darin, durch Schweigen Systemvertrauen auszudrücken.« Er summiert, wie die Politiker das Volks ruhigstellen:
Am Ende ein kleiner Trost: Keine Regierung der Welt kann sich »im Zeitalter der digitalen Zivilität vor der Empörung ihrer Bürger in Sicherheit« wähnen. Und: »Hat der Zorn seine Arbeit erfolgreich getan, entstehen neue Architekturen der politischen Teilhabe.«
Nach meiner Wahrnehmung
handelt es sich bei der in Erwägung gezogenen Beseitigung der allgemeinen Wehrpflicht um lupenreine »Befindlichkeitspolitik«, rational vollkommen unbegründbar – wie so vieles in diesem Land. Soll sein.
Was mich allerdings ganz enorm empört, ist der Umstand, dass das Handeln jenes Ministers unverhüllt autokratische Züge annimmt, wenn er den Generalstabschef wegen eines »Auffassungsunterschieds« absetzt – einfach so, als wäre Entacher ein Gefolgschaft schuldendes Mitglied seiner »Administration«.
Bezeichnenderweise wurde Entacher nach dessen Entlassung aus der Funktion des Chefs des Generalstabs im DerStandard.at, also einem nicht völlig unwichtigen Teil der hiesigen Presselandschaft, welche durch aufklärende und Hintergrund beleuchtende Information zur Kritik am politischen Handeln befähigen sollte, als »Ex-General« tituliert. Soviel zur Kritikfähigkeit unserer Journalisten.
Aber was soll ich sagen, wir haben ja auch einen Landwirtschaftsminister, der eine Botschaftsmitarbeiterin in Paris von ihren Aufgaben entband, weil ihm eine Reblaus über die Leber gelaufen war (diesen Schritt musste er nachher wohl wieder zurücknehmen).
Es gibt in Österreich die allgemein bekannte Haltung: »Wenn’s dir nicht passt, kannst ja auswandern« – oder, im Fall Entacher – »Kannst ja berufen, wenn du meinst.« Es ist einfach widerlich – und damit ziehe ich mich in meinen persönlichen Sandkasten zurück.
PS: meine anderen Kommentare zog ich zurück, da ich nachträglich den Eindruck gewann, diesen Beitrag damit überschwemmt zu haben. Pardon.
@Gregor
So unrecht hast Du gar nicht – die Diskussion in Deutschland hat bestimmt als eine Art Indikator fungiert (nur gibt es da einige Unterschiede was die Ausgangslage betrifft).
Vielleicht will man bei uns ähnliches erreichen: Dass das Bundesheer einer Reform bedarf, ist unumstritten. Geld spielt eine Rolle, dann köchelt das Thema Heer schon eine Zeit lang vor sich hin (Skandale, Sinnhaftigkeit des Diensts) und auch das Ansehen in der Bevölkerung – ich borge mir Deine Formulierung – ist ambivalent.
Ich habe schon überlegt, ob ich die Möglichkeit der Absicht thematisieren sollte, ließ es dann aber – genauso könnte man die Rolle der Boulevardblätter umkehren: Sie könnten – bei guten Verbindungen zur Politik – die Meinung der Entscheidungsträger vorab verbreiten und zementieren, auf die diese dann später einschwenken.
Danke für die Erinnerung: Zu Sloterdijk melde ich mich noch einmal.
@hans1962
Danke für das Wort Befindlichkeitspolitik, das trifft es. Nur dem »soll sein« mag ich nicht zustimmen, zumindest so weit ist meine Resignation noch nicht gekommen.
Darabos ist in gewissem Sinn eine tragische Figur: Er gilt als parteitreu und wollte nie Verteidigungsminister werden – jetzt steht er im Regen (natürlich nicht ganz schuldlos). Man darf das, glaube ich, nicht nur ihm vorwerfen.
Irgendwie steht die Frage schon im Raum: Will man, dass wir uns zurückziehen? Das alles kann doch nicht nur Dummheit sein. Oder?
@hans1962
De jure ist es sicher gewollt, dass die Politik über das Militär befindet; anders herum wäre es fast noch skandalöser. Das Problem ist, wie die Vorgehensweise demokratisch legitimiert ist – und das scheint sie in österreich nicht zu sein 8mehr maße ich mir nicht an) – in Deutschland ist sie’s – natürlich! – auch nicht.
Es ist natürlich ein Dilemma: Einerseits soll die Politik die Meinungen und »befindlichkeiten« des Volkes aufnehmen und zum Maßstab ihres Handelns machen – andererseits darf sie nicht wie das berühmte Fähnchen im Wind handeln.
Die Haltung »Wenn’s dir nicht passt, kannst ja auswandern« ist kein typisch österreichisches Phänomen. In Deutschland hieß das bis 1989: »Wenn’s dir nicht passt, geh’ doch nach drüben.«
@Metepsilonema
Ich bin und war immer ein Befürworter der Wehrpflicht. Sie war aber inzwischen zu einer Art Lotterie verkommen. Hinzu kam, dass man sich ohne Probleme freimachen und Zivildienst machen konnte. Aktuell ist der grundwehrdienst nur noch 6 Monate – das macht dan wirklich keinen Sinn.
Die schärfste Kritik in Deutschland an der Aussetzung der Wehrpflicht kam übrigens nicht aus den Reihen der Bundeswehr, sondern von den Trägern der Sozialdienste: Die können nun keine billigen Zivildienstleistenden mehr für Hilfstätigkeiten rekrutieren, sondern müssen – o’ Graus! – Arbeit adäquat bezahlen. Das gilt in diesem Bereich scheinbar als besondere Zumutung.
@hans1962
Sie hätten die Kommentare ruhig stehen lassen können (sage ich jetzt, als Nichthausherr, ich hatte mich z.B. an Häupls Satz genauso gestoßen) – Empörung und Ärger zeigen, dort wo sie nicht als »Waffe« im Diskurs dienen, dass einem die Sache über die man sich erregt, doch etwas bedeutet.
@Gregor
Die Politik muss über das Militär befinden können. Die Frage ist, ob man nicht immer ein Hintertürchen finden wird, um einen Beamten/Staatsdiener loswerden zu können, wenn er im Weg steht. Was könnte man tun um solche Willkürakte zu verhindern?
Und man muss zwischen Reform des Status quo oder einer Reform zu einem andere Status hin unterscheiden – zu sagen die Wehrpflicht ist nicht mehr zeitgemäß, weil sie an den Rand des Abgrunds gefahren wurde, ist doch scheinheilig?
Ich tendiere mehr zur Wehrpflicht und wenn, dann einem europäischen Bündnis, das vielleicht die Chance haben könnte, weniger als Erfüllungsgehilfe westlicher Interessen dazustehen bzw. zu fungieren.
Zu Sloterdijk
Sehr ansprechende Darstellung. Was er »schuldig« bleibt (außer ich hätte etwas übersehen), aber interessant zu klären wäre,
Während die Reichsverwaltung sich zunehmend in Formalien verstrickte, setzte sich auf der Seite der Unterhaltung – namentlich in den Arenen rund um das Mittelmeer und bei den Festen der metropolitanen Oberschicht – der Trend zur Verrohung und Enthemmung durch. Das Miteinander von Verwaltungsstaat und Unterhaltungsstaat antwortete auf einen Weltzustand, in dem die Machtausübung nur noch durch die weitgehende Entpolitisierung der Reichspopulationen gesichert werden konnte.
ist, warum die Machtausübung nur mehr auf diese Weise gesichert werden konnte – wenn ich es richtig verstanden habe, war das Volk zu diesem Zeitpunkt ohnehin nicht mehr allzu sehr an Politik interessiert. Es könnte auch klären helfen, ob das bewusst angestrebt oder eher »systemimmanent« ist, also (zumindest) von bestimmten Entwicklungen begünstigt wird.
Hier wird es noch einmal thematisiert, für mich wieder nicht ganz schlüssig:
Eine Erfolgsstory ohnegleichen beginnt, bis, fast ein halbes Jahrtausend später, die Überdehnung des römischen Machtkomplexes den Übergang zu neomonarchischen Verhältnissen erzwingt.
Ich glaube, es handelte sich um eine »Tiefschaukeln« (als Gegenwort zum »Hochschaukeln« bspw. von Emotionen). Dieses »Tiefschaukeln« zeigte sich in Desinteresse und durch Unterhaltung gestillte Langeweile. Es ging aber – so meine Interpretation – einher mit einer Art selbstgefälliger Zufriedenheit. Die Macht konnte vielleicht noch anders gesichert werden, aber auch die Mächtigen gaben gerne dem Weg des geringsten Widerstands nach.
Es gibt zahlreiche Untersuchungen über den Niedergang Roms. Immer wieder werden Parallelen zur heutigen Gesellschaft bzw. zum heutigen Weltgeschehen gezogen. Häufig vergisst man dabei, dass die »Bürger Roms«, die politisch tätig werden konnten/durften innerhalb den Entität nur einen kleinen Teil ausmachte. Das ist vielleicht mit den Monarchien im heutigen Saudi-Arabien oder den Golf-Emiraten zu vergleichen: Die eigentliche Bevölkerung bildete eine sehr dünne Schicht. Alle anderen waren Entrechtete oder Rechtlose.
Das wäre damals also nichts anderes als Korruption durch Macht gewesen und unser demokratisches System hätte – um es auf heute zu übertragen – darin versagt, dass es das nicht verhindert (wozu es ja entworfen wurde).
»Korruption durch Macht« – ein großes Wort. In der Sache aber wohl richtig.
Zur Gegenwart: Ich glaube, es wird immer dann problematisch, wenn die Mächtigen den sie Wählenden in irgendeiner Form versprechen, sie bräuchten sich nicht mehr um Politik zu kümmern. Wenn Politker dem Bürger suggerieren, man brauche ihnen nur die Macht zu übertragen, um in unverändertem oder besseren »Wohlstand« leben zu wollen, korrumpiert die Macht auch das Volk. Dieser Vorgang ist sehr viel gefährlicher als die Machtberauschung der Mächtigen. Sie lullt den Bürger ein. Der »Wutbürger« ist nun das Gegenbeispiel, welches nur durch die jahrzehntelangfe EInlullung zu verstehen ist: Da der Lebensstandard in grösserem Maße sinkt (für die Mehrheit der Leute; auch und gerade der Mittelschicht), wird der Politik dieses Versprechen nicht mehr abgenommen. Rebelliert wird nun gegen alles und jeden – oft ohne Augenmaß. Man muß das aber als Gegen-Reaktion begreifen. Im übrigen ist es ja interessant, wie staatsgläubig der Wutbürger eigentlich ist – ein Widerspruch in sich.
Der Widerspruch erklärt sich daraus, dass der Begriff »Wutbürger« seit fünf Monaten vollkommen undifferenziert für jede Form von Bürgerprotest verwendet wird. Als Kurbjuweit über diesen Begriff am 11.10.2010 im Spiegel schrieb, tat er es in plump herabsetzender Absicht. Dass der »Wutbürger« zum Wort des Jahres 2010 gewählt wurde, macht die Sache nicht besser.
Wenn Politker dem Bürger suggerieren, man brauche ihnen nur die Macht zu übertragen, um in unverändertem oder besseren »Wohlstand« leben zu wollen, korrumpiert die Macht auch das Volk.
Ist das nicht u.U. schon im Rausch (besser: im Pathos) der Macht dahin gesagt? Aber Du hast schon recht, dass der Bürger dann aus Bequemlichkeit gerne auf die Rolle verzichtet, die er aus Gründer der Funktionalität und Ausgeglichenheit eigentlich spielen müsste.
Muss der Wutbürger nicht staatsgläubig sein, weil er als solcher sich selbst eingedenkt wird und das demokratische System den Bürger ja mit einschließt?
Ich habe auch Probleme mit dem Begriff »Wutbürger«, weil damit m. E. eine gewisse Undifferenziertheit ausgedrückt wird.
Die Protestler bspw. gegen Stuttgart 21 sind tatsächlich staatsgläubig – und das ist ja auch gut so. Sie sind institutionsgläubig, weil sie ein Stück weit noch an ordnungsgemäße Verfahren glauben. Dieser Glaube bröckelt allerdings gerade – und das ist bedenklich.
Institutionen sollen Verfahren überwachen und gleichzeitig Transparenz ermöglichen. Das reicht dem »Bürger« normalerweise schon aus. Wenn dies jedoch in Kungelrunden oder mit verschachtelten Verfahren verunmöglicht wird, kommt die »Wut« hinzu. Damit ist übrigens nicht gesagt, dass man es unbedingt besser weiss...
12. Februar 1934. AUS DER GESCHICHTE LERNEN
http://literaturblog-duftender-doppelpunkt.at/2011/02/11/12-februar-1934/
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