Fast zweieinhalb Jahre beobachtete der Journalist Christian Schweppe das, was man »Zeitenwende« nannte: Die Reaktionen der deutschen Regierung auf den Überfall Russlands auf die Ukraine. Schweppe weiß, dass es vom Kanzlerstuhl der Regierungsbank zum Rednerpult sieben Schritte sind. Am 27. Februar 2022 rief Bundeskanzler Olaf Scholz eine »Zeitenwende« aus. Später erfährt man von Schweppe, dass Scholz sich mit dem Begriff der Zeitenwende selbst plagiiert hatte; er verwendete ihn bereits 2017 in einem Buch, freilich ohne Verbindung mit militärischen Fragen. An jenem Februar 2022 kündigte er eine Instandsetzung der längst marode gewordenen Bundeswehr mittels einer als Sondervermögen deklarierten Verschuldung von 100 Milliarden Euro an und versprach, zukünftig 2% des BIP für die Bundeswehr auszugeben. Die Ukraine sollte mit Waffen unterstützt werden, um sich gegen den russischen Aggressor zu wehren. Mit dieser Rede und den ersten Schritte danach brach man mit mehreren Tabus der Bundesrepublik, die spätestens seit der Vereinigung 1990 in einen geopolitischen Dämmerschlaf verfallen war. Viele Medien waren beeindruckt, einige andere zeigten sich pflichtschuldig schockiert, sahen den aggressiven Deutschen wieder aufleben.
Zeiten ohne Wende heißt das Buch von Schweppe über diese Zeit, das Anfang Oktober erschienen ist. Ein Wortspiel. Der Untertitel nimmt das im Frühjahr bei Drucklegung sich abzeichnende Resultat bereits vorweg: »Anatomie eines Scheiterns«. Man liest die 350 Seiten trotzdem, in einem Rutsch, in einer Mischung aus Faszination und Widerwillen.
Schweppe schreibt eine Langzeitreportage, Stil und Ambition erinnern an Stephan Lamby. Immer wieder werden einige ausgesuchte Protagonisten besucht. Besonders häufig spricht er mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann (»Flak-Zimmermann«), jener FDP-Frau, die in hibbeliger Ungeduld und mit energischem medialen Auftreten den bei Waffenlieferungen für die Ukraine chronisch stockenden und zögernden Scholz mehrmals herausforderte. Er begleitet Daniel Andrä, zu Beginn 43, Oberstleutnant, zunächst Kommandant eines internationalen Gefechtsverbands in Litauen. Man lernt Matthias Lehna kennen, Mitte 30, einen ehemaligen Gebirgsjäger, der in Mali war. Beide werden am Ende über die Bundeswehr und den Umgang in ihr und mit ihr desillusioniert sein.
Schweppe zeichnet Portraits von Alfred Mais, Deutschlands oberstem Heeresgeneral und Ingo Gerhartz, dem »Chef« der Luftwaffe – beide könnten nicht unterschiedlicher sein. Aber auch Armin Papperger, der Vorstandsvorsitzende von Rheinmetall, wird beäugt. Er schaut dem Haushälter Tobias Waldhüter über die Schulter (dabei bekommt man interessante Einblicke in die sogenannte »Nacht der langen Messer«, in der »der finale Haushalt für das neue Jahr ausgedealt« wird), begleitet den Nachrücker Nils Gründer, der »in der FDP-Arbeitsgruppe Verteidigung« arbeitet, zitiert den ehemaligen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels und erlebt die amtierende Wehrbeauftragte Eva Högl, die zwar alles zu wissen scheint, was die Mangellage der Bundeswehr angeht, aber irgendwie wirkungslos bleibt.
Manche Treffen wirken wie pflichtschuldige Protokolle, weil sie keinerlei Erkenntnisgewinn liefern. Etwa bei Agnieszka Brugger, die überzeugt ist, dass die Bundeswehr im »Ernstfall« besser funktionieren würde, als manche Schlagzeile vermuten lasse. Dass es nicht »Ernstfall« heißt, wissen beide anscheinend nicht, was ein bisschen peinlich ist, wenn man sich gleichzeitig darüber amüsiert, dass Verteidigungsministerin wie Bundeskanzler von »Luftabwehr« (statt Flugabwehr oder Luftverteidigung) sprechen. Er scheint auch Brugger zuzustimmen, die meint, dass die »Zeitenwende« zu sehr von Männern dominiert würde. Eine merkwürdige Feststellung, schließlich ist zu diesem Zeitpunkt Christine Lambrecht Verteidigungsministerin, Eva Högl Wehrbeauftragte, Annalena Baerbock ist omnipräsent und sieht sich auch schon einmal mit Russland im Krieg und Strack-Zimmermann beherrscht die innenpolitischen Schlagzeilen.
Zunächst jedoch dringt Schweppe tief in die Beschaffungs- und Ausrüstungssituation der Bundeswehr ein. Da ist vor allem die Dysfunktionalität des »Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr« aus Koblenz, dieser Monsterbehörde, die Ausschreibungen formuliert, die für Hersteller bisweilen technisch unerfüllbar sind, wie er an einer Beschaffung von Schlauchbooten zeigt. Schweppe berichtet von den »deutschen Sonderwegen« bei Rüstungskäufen (»Goldrand« genannt) und der Verstrickung »in einer Vielzahl sperriger bis absurder Normen.« Dabei geht es um essentielle Dinge, wie fehlende Munition (die Verpflichtung einer Mindestreserve wird schon länger nicht mehr eingehalten). Man hat weder abhörsichere Funkgeräte noch Drohnen. Flugzeuge sind nicht einsatzbereit, die Bundeswehr ist nachtblind und winteruntauglich; sogar Unterwäsche fehlt. Deutschland ist wehrlos.
Das alles soll sich nun ändern. Hat man sich jedoch erst einmal in die Lage der Bundeswehr eingelesen, dann schwindet rasch die Hoffnung auf nachhaltige Besserung. Besonders mit der Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, deren Wirken (es ist eher ein Nicht-Wirken) Schweppe nun in allen Details ausbreitet, eine Chronologie des Versagens. Lambrecht ist eine Partei-Linke in der SPD, hatte mit Bundeswehr keinerlei Berührungspunkte. Sie wollte Innenministerin werden. Im Koalitionsvertrag gibt es anderthalb Seiten zur Bundeswehr mit ambitionslosen Gemeinplätzen. Zunächst gibt es allerdings einen kleinen Fortschritt: Lambrecht verfügt, »dass alles unterhalb von 5000 Euro künftig ohne Ausschreibung beschafft werden darf.« Immerhin. Aber rasch mehren sich Stimmen der Inkompetenz der Ministerin. Sie benötigt Übersetzungen vom Englische ins Deutsche, kennt die Dienstgrade nicht, liest sich nur lückenhaft in die Akten ein und will sich mit der Lieferung der 5000 Helme an die Ukraine zu Beginn des Krieges profilieren. Der Arbeitsstil der Ministerin wird kritisiert; sie blockiert Entscheidungen. Abgeschlossen wurden bis Ende 2022 zehn Verträge für große Rüstungsvorhaben. Und: »Mit dem 1. Januar 2023 wird bekannt, was bislang als Summe schon konkret abgeflossen ist aus dem Sondervermögen des Kanzlers – genau null Euro.«
Empfehlenswert wäre es gewesen, wenn Schweppe die beiden unterschiedlichen Komponenten, aus denen diese »Zeitenwende« zusammengesetzt ist, besser voneinander getrennt hätte. Zum einen hatte Scholz damit eine »Wende« hin zu einer besseren, wie der spätere Verteidigungsminister Pistorius es nannte, »kriegstüchtigen« Ausrüstung der Bundeswehr nach Jahrzehnten der Vernachlässigung angekündigt, inklusive dauerhaft besserer Finanzierung (2%-Ziel). Zum anderen handelte es sich um die Zusage, der angegriffenen Ukraine sowohl mit Material wie auch finanziell zu helfen, um sich gegen die Angriffe Russlands militärisch zu verteidigen.
Besonders der letzte Punkt, Art und Umfang der Waffenlieferungen, standen besonders stark im Fokus der Öffentlichkeit. Und hier stockte es bereits sehr früh. Zum einen, und das behandelt Schweppe sehr gut, weil die Kommandeure die ohnehin sehr mäßige Ausrüstung der Bundeswehr nicht noch zusätzlich dezimiert sehen wollten und nicht zu Unrecht lange Lieferzeitungen für Ersatzlieferungen kalkulierten. Und zum anderen weil Scholz in nahezu starrem Blick auf das Handeln der Biden-Regierung fixiert war.
Schweppe neigt dazu, für den desaströsen Zustand der Bundeswehr die Verteidigungsminister der Vergangenheit nebst der damals amtierenden Ministerin Lambrecht alleine verantwortlich zu machen. Er vergisst, dass Minister nichts ohne das Einverständnis des Kanzlers, von 2005 bis 2021 der Kanzlerin, tun. Zu lange träumte die Bundesrepublik »ihren geruhsamen Friedenstraum«. Selbst im Auslandseinsatz in Afghanistan wurde sie von den Medien als Helfer für den Bau von Brunnen vor Ort dargestellt.
Schweppe berichtet auch von den Lobbytätigkeiten der Rüstungsindustrie wie Lockheed, Airbus und, allen voran, Rheinmetall. Jeder will ein Stück vom großen Kuchen. Er führt Telefonate mit NGOs, die in hyperventilierendem Stil sofort von einer Remilitarisierung Deutschlands und »Hochrüstung« schwadronieren. Ausführlich wird über ein Abendessen im Reichstag, organisiert von Lockheed, erzählt. Glaubt er, dass man deutsche Abgeordnete tatsächlich mit einem Dinner bestechen kann? Immerhin entdeckt er inmitten dieses Herumstocherns einen veritablen Skandal, der merkwürdigerweise bisher nicht groß thematisiert wurde. Es geht um Dirk Niebel, ehemaliger Bundesminister von 2009 bis 2013, danach bei Rheinmetall, heute im Lobbyregister als Vertreter einer Beratungsgesellschaft eingetragen, die sich u. a. mit »Verteidigung« beschäftigt. Einer der Söhne von Niebel arbeitet ausgerechnet im Abgeordnetenbüro von Florian Toncar (FDP). Der ist Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und über seinen Schreibtisch gehen »alle neuen Rüstungsgeschäfte der Bundesregierung, die einen Wert von 25 Millionen Euro überschreiten.« Ein Schelm, wer Böses dabei denkt?
Zäh laufen die ersten Beschaffungen an. Und es gibt Rückschläge. Der größte ist eine Schildbürgergeschichte. Man hatte »für 1,3 Milliarden Euro neue Funkgeräte bestellt – nur passen sie leider nicht in die 34.000 Fahrzeuge, die man damit umrüsten wollte«. Passiert bei Lambrecht, ausbaden musste es der neue Minister Pistorius. Abermals versagt die Koordination der Beschaffungsstellen. Abgeordneten brennt die Sicherung durch. Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, Sinna Nanni, fordert das, was Politiker immer dann wollen, wenn sie überfordert sind: einen Sonderbericht. Und sie tobt: »Wenn die noch mal Geld von mir haben wollen, sollten die das besser tun.« Als wäre es ihr Geld, dass da gegeben wurde.
Nachdem ihm die Bundeswehr keine Perspektive nebst Beförderung geboten hat, orientierte sich Daniel Andrä anderweitig und wechselte auf Zeit in das Büro von Friedrich Merz. Auch Mathias Lehna hat am Ende die Bundeswehr verlassen und arbeitet in der Ukraine für eine deutsche Firma, die Drohnen herstellt. Lehna mache jetzt seine eigene Zeitenwende, schreibt Schweppe. Die Botschaft ist deutlich: Die besten Leute verlassen den bewegungslosen Tanker – neuer Verteidigungsminister Pistorius hin oder her. Indirekt passt dazu auch die Meldung von Ende 2002, dass Strack-Zimmermann 2024 nach Brüssel wechseln will. Nachdem Schweppe und sie vorher einen durchaus vertrauen Umgang pflegten, erstaunt die lapidare Begründung doch ein wenig: » ‘Das Leben ist ein Dauerlauf!’, sagt die Abgeordnete zu solchen Fragen.« Ein schwaches Statement verglichen mit dem, was sie ansonsten so hinausposaunt. Sie klagt über den Stress, aber ihr Büro hat genug Zeit, Klagen an Leute zu formulieren, die sie beschimpft haben. Auch das bezahlt der Steuerzahler.
Nachträglich bemerkt man noch einmal den Ruck, der die Beteiligten in der Zeitenwende-Komponente Bundeswehr kurzzeitig erfasste, als Boris Pistorius Verteidigungsminister wurde. Euphorisiert wie er war, sagte er eine neue Brigade von rund 5000 Mann in Litauen zu, die bis 2027 stationiert sein soll. Nur wie das funktionieren soll – das weiß niemand. Später schildert Schweppe, wie Pistorius mit Kürzungen von Haushaltszusagen für das Verteidigungsressort zurechtgestutzt und gedemütigt wurde und mit welchen Tricks man das 2%-Ziel herbeimogelt.
Immer wieder zögert Scholz bei der Bewaffnung der Ukraine. Schließlich geht um Taurus, eine, wie es scheint, unverzichtbare Waffe der Bundeswehr, mit der zielgesteuert beispielsweise die Kertsch-Brücke auf der Krim, eine wichtige Nachschublinie des russischen Militärs, zerstört werden könnte. Irgendwann steht Scholz’ Entscheidung. Unter wechselnden Begründungen wird Taurus nicht geliefert. Gezeigt werden die parlamentarischen Tricks der Opposition, mit der man Grüne und FDP zwingen wollte, gegen die Betonfraktion der SPD zu stimmen. Das Ergebnis: Man ergab sich in Koalitionsdisziplin. Bei einem zweiten Versuch blieb als einzige Strack-Zimmermann bei ihrer Linie und stimmte gegen ihre Regierung. So ernst kann es dann doch nicht sein, denkt sich der Bürger.
Man kann vieles an diesem Buch kritisieren. Etwa diese Teletubby-Sprache, in der es »Oberbefehlshabende«, »Steuerzahlende«, »Bewerbende« und »Hinweisgebende« gibt. Gravierender einige Ungenauigkeiten, etwa wenn die Zahl der Soldaten der Bundeswehr von 1990 mit 2023 verglichen wird ohne zu erwähnen, dass 1990 noch die Wehrpflicht galt. Die Feststellung, dass man gemäß Artikel 5 der NATO-Charta verpflichtet sei, »Angreifer zurückzudrängen«, ist in dieser Absolutheit unpräzise. Absurd ist der Schluss, Deutschland müsse »unabhängiger von Frankreich und den USA werden«, wenn es um Waffensysteme geht. Dabei erklärt Schweppe schön, dass die USA die nukleare Teilhabe Deutschlands an amerikanische Ausrüstung koppelt. Wollte man diese Abhängigkeit abschütteln, bliebe nur Frankreich, ein Land, dass sich in der Vergangenheit immer wieder Auszeiten von der NATO gegönnt hatte (von einer eventuellen Präsidentin Le Pen gar nicht zu reden). Bündnisse schaffen stets Abhängigkeiten, die Kehrseite des Zusammengehens.
All diese Einwände sind Kleinigkeiten im Vergleich zum größten Fehler dieses Buches: Erst am Ende, als über die Entwicklungen des Frühjahrs 2024 berichtet wird und sich längst abzeichnet, dass die Zeitenwende eine Farce war, kommt Schweppe auf die Moskau-Connection der SPD zu sprechen. Erst jetzt fallen die Namen Jens Plötner, Wolfgang Schmidt und Ralf Stegner. Erst jetzt werden die Verstrickungen von Manuela Schwesig und ihrer NordStream-Pseudostiftung angedeutet, die bis heute in den Leitmedien aus welchen Gründen auch immer nie in den Fokus gerückt wurden. Stattdessen arbeitete man sich an der Jammergestalt Gerhard Schröder ab.
Besonders hervorzuheben die unzählbaren Eskapaden des Bordesholmer Schmierenkomödianten Ralf Stegner, der als von Beginn an als nützlicher Idiot der Russland-Freunde in diesen Talkshow-Verblödungsmanegen immer wieder Salzwasser in den ohnehin sich stetig verdünnenden Zeitenwende-Wein träufelte. Diejenigen SPD-Abgeordneten in der Fraktion, die Scholz intensiv zu stetigen Waffenlieferungen für die Ukraine und verbesserter Ausrüstung der Bundeswehr aufforderten, wurden derweil von der grauen Eminenz, dem Fraktionsvorsitzenden Mützenich, sukzessive an den Rand gedrängt. Mützenich ist es auch, der den Verteidigungsminister gelegentlich maßregelt.
Zurück zum Buch. Schweppe hat im Frühjahr 2024 nun endlich einen Termin mit Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt. Es ist der Höhepunkt dieser Reportage, weil es gelingt, die kumpelhafte Fassade Schmidts und den Bluff dieses Luftschlosses »Zeitenwende« zugleich bloßzulegen. Es wird deutlich, dass die »gesamte Zeitenwendepolitik der Frühphase unter die zentrale Annahme gestellt [wurde], dass der Krieg nicht lange dauern würde und es danach keinen Bedarf mehr für Aufrüstung [sic!] gäbe«. Schmidt macht klar, dass »Zeitenwende« kein politisches Programm war, sondern lediglich eine Zustandsaufnahme im Februar 2022. Schweppe schließt daraus richtigerweise: »Wenn es offiziell kein Programm gewesen ist – dann kann später auch niemand kritisieren, dass so wenig umgesetzt wurde.« Nein, ein Russlandfreund sei er nicht, betont Schmidt – wobei es eigentlich einer Distanzierung nicht bedürfe, wenn es so wäre. Und man erfährt, dass »die Nicht-Lieferung etwa von Taurus an deutschem Geheimwissen liege.« Ein gerne verwendeter Passus, wenn es keine stichhaltigen Argumente gibt.
In der Realität des Herbstes 2024 angekommen zeigt sich, dass die Zeitenwende-Nummer mit den Versprechungen an die Bundeswehr-Soldaten und den Solidaritätsbekundungen gegenüber der Ukraine nicht mehr als ein privater Affekt des Bundeskanzlers war, ein temporärer Furor, undurchdacht und am Ende deshalb halbherzig. Das erklärt nachträglich, warum kaum jemand im politischen Berlin davon eingeweiht war. Eine vorherige Aussprache etwa in der SPD-Fraktion hätte niemals zu einer Mehrheit geführt. Scholz bemerkte wohl recht schnell, dass er die Lage falsch eingeschätzt hatte und bekam Angst vor seiner eigenen Courage. Scholz trat immer häufiger auf die Bremse, verkaufte seine Entschlusslosigkeit als »Besonnenheit«. Man warf einem Schiffbrüchigen auf dem offenen Meer, der drohte zu ertrinken, laufend neue Rettungsringe zu, verweigerte jedoch seine Bergung aus Angst, sich nass zu machen.
Der überraschende Erfolg der vulgärpazifistischen Bewegung von Sahra Wagenknecht hat in den letzten Monaten zu der finalen Wende der Zeitenwende geführt. Die Zusage an die Ukraine, irgendwann NATO-Mitglied zu werden, wird stillschweigend einkassiert zu Gunsten einer Überlegung eines neutralen Status. Die großen Worte werden eingeholt. Die SPD legte sich einen neuen Generalsekretär zu, der u. a. Schröder rehabilitieren möchte. Und während ich das schreibe, ist die Ampel-Koalition zerbrochen, weil Scholz seinen Finanzminister vor die Tür gesetzt hat. Ausgerechnet die Ukraine-Finanzierung wird von Scholz als Grund angeführt. Das ist an Verlogenheit kaum zu überbieten.
Auf den ersten Blick scheinen die Ereignisse, über die in Zeiten ohne Wende berichtet werden, überholt zu sein. Aber das wäre zu kurz gegriffen. Christian Schweppe liefert einen konzisen und zugleich ernüchternden Einblick in den politischen Betrieb, der mit der Lösung fachlicher Probleme zu oft überfordert zu sein scheint und stattdessen lieber Umfragestimmungen folgt. Hinzu kommt die überbordende Bürokratie, die rasches Handeln nicht mehr ermöglicht. Das lässt à la longue nichts Gutes hoffen.
Ich muss es anekdotisch angehen: Nachdem in mehreren Instanzen seinerzeit vom ‘Kreiswehrersatzamt’ ab über die Verweigerungsprüfungen bis zum Entscheid mein Name immer wieder falsch geschrieben, zwischendurch korrigiert und erneut falsch übermittelt wurde ... wurde ich, obwohl schließlich doch eingezogen, wegen des bürokratisch-gordischen Knotens nach 6 ruhmlosen Tagen aus der Bundeswehr wieder entlassen: Am Tag, als die Waffen ausgeteilt wurden. So habe ich dann doch nie eine in der Hand halten müssen.
Ich, die klassisch-schmalbrüstige Schreibstubenexistenz (schon durch Studienfächer prädestiniert) mit 1,74, landete bei den schweren Panzergrenadieren – alles grobe Kerle ab 1,85. Ein kompletter Witz! Und zwischen den 6 Tagen lag auch noch ein Wochenende, an dem eine Hälfte von uns gleich wieder nach Hause durfte: Es fehlte an Kleidung und sonstiger Grundausrüstung zur Ausgabe, die erst mit Verspätung nachgeliefert werden sollte.
Gott sei Dank gab es Mitte der 70er Jahre keine akuten militärischen Bedrohungen. Aber der Zustand der Verteidigung war ja seit der SPIEGEL-Affäre schon bekannt: Bedingt abwehrbereit.
***
Frau Strack-Zimmermann würde ich spontan verteidigen wollen: Als eine der Wenigen mit einer zumindest festen, konsistenten Überzeugung und der Einsicht in eine von mir geteilte Notwendigkeit: Alle Waffen an die Ukraine! Vielleicht retten sie uns tatsächlich schon den Arsch, indem sie dem plumpen Goliath der ‘großen vaterländischen Armee’ seine ganze brutale Erbärmlichkeit aufzeigen! Unfähigkeit hier wie dort. Wollen die sich wirklich mit der NATO anlegen?
Die Talk Show-Auftritte der Dame kenne ich nicht; ich habe sie ein paar Mal im Café Bittner erlebt, als dezente, fast vornehm zurückhaltende Person. Und vielleicht ist das Teil der schizophrenen Verhältnisse, dass man ein mediales Double braucht, um entsprechend agieren zu können?
(Tatsächlich hatte ich seinerzeit tagelang meinen Stimmzettel für die Europawahl bereit liegen, um mein Kreuzchen für Strack-Zimmermann zu machen, aber meine Stimme damit letztlich der FDP zu geben ... das brachte ich dann doch nicht über mich: Da hinderten mich ‘längerfristige Grundüberzeugungen’ [ZDF-Jargon].)
***
Ansonsten stelle ich mir bei Büchern, die solche Diagnosen nahelegen immer zwei Fragen: Ist es anderswo auch so?
Was etwa ist nur mit den Briten passiert? Kann man das glauben? Und die französische Rationalität? Überall ‘Nieten in Nadelstreifen’? Und bei ‘uns’? Ohne Konsequenzen eine halbe Milliarde in den Sand setzen (de Maiziere); immer wieder völlige Fehlbesetzung coram publico bei Ministerämtern, ob mit oder ohne Parteienproporz; ein bayrischer Verkehrsminister, der den Hauptteil seines Budgets seinem schönen Heimatbundesland zuschanzt ... das sind schon fast italienische Verhältnisse.
Andererseits scheint Inkompetenz in zunehmend komplexen, international-interdependierenden Systemen mittlerweile eben ... systemisch. Das ist sogar in Diktaturen wie China mit ihrem Vorteil einer intelligenten Gesamt- / Langzeitplanung nicht anders. Und wenn heute schon weltweit die Geräte oft ’smarter’ als ihre Benutzer sind, und die ach so modernen Zeitgenossen ihre Informationen von TikTok beziehen ... wo kommen wir da mit unseren Komplexlagen noch hin?
Die zweite Frage wäre: Wie konnte es so weit kommen?
Post, Bahn ... können wir nicht mehr. Bauen können wir nicht mehr. Medikamenten-Vorsorge können wir nicht mehr. Überhaupt Gesundheitssystem. Oder das Bildungssystem, das eine erschreckend hohe Anzahl an habituellen oder funktionellen Pisa-Idioten entlässt. Oder vernünftige Einwanderungspolitik. Dafür teure Subventionen für nachweislich Böden und Wasser schädigende Bauern, oder für Leitindustrien, die dann auch noch sämtliche Steuerlöcher nutzen bzw. doch die Produktion verlagern. Usw usw usw.
Was war der Westen? Das waren die, die noch ihr Heiligstes, den Fußball, an die Scheichs verhökerten. Soll sagen: Es ist die Käuflichkeit von Allem und Jedem, das dem Guten schließlich auch noch den Geist abgehen lässt.
Zuletzt die Frage nach einer Vergleichsmöglichkeit, nach irgendeinem Maßstab von Klugheit, einer Orientierung, auch für hinterher: Neben der aktuellen SPD-Russlandpolitik-Schelte ja etwa auch Obama und Merkel, denen heute ihre entscheidenden Fehler vorgehalten werden. Und wie auch nicht? Aber wieso wählen weiterhin die Wahlvölker ihre Dümmsten als Anführer? Akzeptieren eine nutzlose bis offen korrupte Klima-Politik? Die gigantische Ungleichverteilung des Wohlstands auf dem Planeten? Und verleihen Weisheit, Startum und Glamour an ein paar clowneske Cheapo-Billionaires, die dem Westen schamlos ihre Ideen für ein oligarchisches System auch hierzulande bescheren wollen.
Gibt es intelligentes Leben auf Erden?
Nun, dann auch etwas Privates. Ich musste (verspätet, wegen etlicher Schul-Mätzchen) Anfang der 80er ran. Mit Plattfüßen, die Freiheit versprachen, konnte ich nicht dienen. Die Bundesrepublik wollte auf mich nicht verzichten. Die Überraschung: Bis auf wirklich einen (am Ende kriminellen) Vollidioten ging es ganz gut. An Ausrüstung mangelte es damals in meiner Erinnerung nicht. Ich kam nach der für mich schrecklichen, kräftezehrenden Grundausbildung auf die Schreibstube in einer Nachschubeinheit. Hier waren die meisten Abiturienten, einen hatte es nach einem abgeschlossenen Studium noch erwischt. Mein unmittelbarer Vorgesetzter war von den 12 Monaten, die ich dort verbrachte, insgesamt 9 Monate auf Lehrgängen (zum Oberfeldwebel hat er es während meiner Zeit nicht gebracht). Ich koordinierte Dienstpläne und verwaltete die umfangreiche Vorschriftensammlung. Ein Hauptmann legte mir immer seine FAZ ins Fach. Wir sprachen über das eine oder andere. Der »Spieß«, der in Abwesenheit meines Vorgesetzten mir hätte etwas sagen können, war milde, allerdings in anderen Dingen ein Dreckskerl: Diejenigen, die vergeblich verweigert hatten, wurden von ihm in den Personalakten besonders gekennzeichnet und zu schlechten Diensten einbestellt, wenn solche anstanden. An einen eventuellen Sieg bei einer Aggression, die immer »aus östlicher Richtung« kam (aber nie Sowjetunion genannt werden durfte), glaubte niemand. Aber ich zog den Dienst vor, weil die Aufgaben, die für mich (kein Kraftfahrer!) im Zivildienst hätten anstehen können, nicht besonders attraktiv schienen.
Erstaunlich auch hier, dass die Schwüre mit dem ein oder anderen in Kontakt zu bleiben, nie erfüllt wurden. Es fehlte wohl das gemeinsame Dach der besonderen Lage der Kaserne und des Lebens dort. Von Reserveübungen blieb ich verschont.
Ich fand den Wehrdienst nicht zuletzt als sozialen Akt nicht schlecht. Man kam aus seiner Bubble raus, musste sich arrangieren, war nicht mehr Mittelpunkt der Welt. Irgendwann wurde er ja derart verkürzt, dass es m. E. sinnlos wurde. Zudem wurde es leicht ungerecht. Die Aussetzung fand ich sinnvoll. Die Auslandseinsätze erstaunten mich, denn an das Märchen vom Brunnenbauen in Afghanistan habe ich nie geglaubt. Abgesehen davon, dass solche Einsätze in radikal fremden Kulturen immer sinnlos sind.
Ich glaube, dass die Merkeljahre, in denen es immer irgendwie weiterging (trotz Finanzkrise, Flüchtlingsströmen und Pandemie) narkotisierend wirkten (um einen Sloterdijk-Begriff einzubringen). Man war zufrieden mit dem, was war. Im kleinen erinnert es mich an ein PC-Programm, das läuft auch ohne Updates, die man womöglich bezahlen müsste und es deswegen nicht macht. Irgendwann geht dann nichts mehr. Im wirklichen Leben stürzen dann Brücken ein und die Kenntnisse der Fachkräfte, die man in Frührente geschickt hatte, um das hohe Gehalt einzusparen (mit tätiger Hilfe des Staates), fehlen. Inmitten dieser bräsigen Selbstzufriedenheit platzen nun die Konflikte und Krisen als ungebetene Gäste herein: Ukraine, Energie, Migration.
An der Ukraine – ich komme aufs Thema! – kann man sehen, wie »der Westen« funktioniert: Man reagiert zunächst zögernd (weil überrascht). Selbst Biden bot Selenskij eine Art freies Geleit für seine Regierung nach Warschau oder London an – der lehnte dankend ab. Dann zeigte man eine gewisse Entschlossenheit. Vor allem mit Worten – Scholz’ »Zeitenwende«-Rede. Und dann passierte das, was inzwischen Standard ist: Man verhedderte sich in Nebensächlichkeiten, zögerte eine konsequente Umsetzung dessen, was man rhetorisch angekündigt hatte (Waffen, Munition, Geld) heraus, bekam Angst vor der eigenen Courage. Immer erst im letzten Moment kam man zu einer Einsicht. Wertvolle Zeit verstrich; das kann man nachträglich gut rekapitulieren. Ich werde nie dieses Bild vom Juni 2022 vergessen, vier Monate nach dem russischen Angriff. Die Ukraine bettelte wieder mal um bestimmte Waffensysteme. Und Scholz, Macron und Draghi (der damals Regierungschef in Italien war) saßen im Zug nach Kiew. Spielten gute Laune und taten wichtig. Denn was hatten sie dabei? Die gewünschten Waffen? Nein. Ein paar Blätter Papier, in denen man der Ukraine die EU- und ich glaube auch die NATO-Mitgliedschaft in Aussicht stellte. Letzteres unmöglicher als das erste. Es gab: Papier. Bedrucktes Papier. Nutzlos. Etwa so, als gebe man einem Verdurstenden in der Wüste ein Goldstück, damit er sich Wasser kaufen kann. Aber es gibt keinen Laden.
Das ist das Prinzip, wie »der Westen«, wie Institutionen inzwischen agieren. Sie haben den Kontakt zur jeweiligen Situation verloren und ziehen sich aus Furcht, etwas falsch zu machen, hinter Bürokratismen zurück. Sie reden großartig, aber den Worten folgen keine Taten. Mittelmässigkeit wird belohnt, Ja-Sager machen Karriere, wer Fragen stellt, ist ein »Querdenker«. Wer als Bildungsmaxime einen bestimmten Prozentsatz von Abiturienten und Studenten ausgibt, muss eben das Niveau absenken, um die Quote zu erreichen.
Leute wie Trump werden gewählt, weil sie Handeln suggerieren. Etliches davon sind und werden Rohrkrepierer werden (ich vermute stark, Trump wird viele seiner Wähler in den nächsten vier Jahren enttäuschen), aber er gibt ihnen das Gefühl, sie verstanden zu haben. Das zeigt, wie schwach Demokratien sind, die sich insgeheim darauf stützen, gerade solche Leute NICHT in Machtpositionen zu hieven.
Nur mal so zwischendurch: Was halten denn Sie von jetzt auch hierzulande aufkommenden Disruptions-Phantasien à la der erfrischende Trump gegen die deutsche Hasenherzigkeit?
Und der weitere Gedanke also, wenn Russland abserviert wurde, China demnächst aus purer protektionistischer Notwendigkeit eingedämmt, könnte Europa sich vielleicht auch endlich von den notorisch unzuverlässigen USA abkoppeln – zumindest ein bisschen.
Ist das mehr als ein Versuch, sich zumindest spekulativ nicht erschrecken zu lassen?
Den Preis, den Europa für America first zahlt, wird sicher irgendwann auch für die USA fällig. Die werden schon durch irrationale Trump-Politik und dem sich zu behaupten suchenden China irgendwann auch wieder Allianzen brauchen.
Können Sie dem etwas abgewinnen?
Ist das mehr als ein kompensatorischer Versuch, sich nicht erschrecken zu lassen und es spekulativ zu überkommen?
Ich selber weiß aktuell nicht, was ich davon halten soll. Einen Wunsch, irgendwas vom Status quo zu bewahren, habe ich eigentlich nicht. Aber ob irgendeine Neuerung das Chaos wert sein wird?
Immerhin die daily Trump-show wird ab Januar wird sicher ... skandalös, shocking, abwechslungsreich.
Ich hatte ja seinerzeit das Braml-Buch besprochen, der sich dafür aussprach, sich von den zunehmend unzuverlässig werdenden Amerikanern zu emanzipieren. Er ist militärpolitisch ein Experte, machte Vorschläge dazu. Der kühnste war, die »Nukleare Teilhabe«, d.h. den potentiellen Schutz der Deutschen durch die Atomwaffen der USA, die an deren Flugzeuge und Infrastruktur gefunden ist, aufzugeben und mit den Franzosen eine Art Euro-Verteidigung federführend zu organisieren. (Die Briten schließt er aus, weil diese nicht in der EU seien.) Die Amerikaner, so Bramls These, werden dadurch einen Rückschlag erleiden, weil deren Rüstungsindustrie auf die NATO-Aufträge wenn nicht angewiesen, so doch sehr stark ausgerichtet sei.
Ich halte dies aus mehreren Gründen für schwierig. Lassen wir einmal die zeitliche Komponente weg (gerade sind im Rahmen des Sondervermögens F‑35 Flugzeuge geordert worden, die die Tornados aus den 1970ern ablösen sollen), so erscheint mir à la longue das französische politische System nicht eben stabiler zu sein als das der Amerikaner. Man stelle sich nur vor, Le Pen würde 2027 Präsidentin. Selbst das weglassend wäre man eben von Frankreich anhängig. Die entsprechenden Waffensysteme als europäisches Projekt zu versuchen – ich habe da meine Zweifel. Immerhin: Man würde kompatibel. Aber auch hier wäre die Übergangszeit sehr lange. Und viele jetzige NATO-Mitglieder wie die Osteuropäer etwa oder die baltischen Staaten würden das nicht mitmachen. Sie halten das »alte Europa« (Rumsfeld!) nicht für energisch genug.
Ich glaube, dass jemand wie Trump (aber auch Obama ließ das schon anklingen – nur sehr viel kultivierter) am Ende nur das entsprechende finanzielle Engagement sehen will. Das halte ich für legitim, insbesondere, wenn man sich Deutschland ansieht. Hier hat man sich in den letzten Jahren immer einen schlanken Fuss gemacht, die Welt belehrt – und hofft dann im Stillen auf Beistand. Und obwohl der indo-pazifische Raum für die USA wichtiger weil bedrohlicher ist, sind die USA an Europa aus strategischen Gründen weiter an Europa interessiert. Es gibt eben nur ein bisschen Gekuschel.
Russland wird im übrigen nicht zu erledigen sein. Egal, was geschieht und wer dort irgendwann nachfolgt – es wird für lange Zeit ein Unruheherd bleiben. Aber dass man nach einem evtl. Waffenstillstand in der Ukraine (von Frieden will ich nicht reden) direkt weiter militärisch vorgehen wird, glaube ich nicht (mehr). Die russische Armee ist geschwächt; das Szenario aus Future War eher unwahrscheinlicher geworden. Die Einflüsse Russlands werden sich eher in versteckten Mikroaggressionen wie in Georgien oder Moldau zeigen oder auch in Cyberangriffen. Hier dürfen wir von den USA keine Hilfe erwarten. Und da sehe ich schwarz, wenn die Europäer das regeln sollen.
Die Frage der Trump-Zeit wird sein, ob China es wagt, Taiwan anzugreifen und wie die USA zu den halb inoffiziellen Beistandsverpflichtungen gegenüber dem Inselstaat stehen werden. Dass es zu einem Zweifrontenkrieg (Nord- vs. Südkorea UND gleichzeitig China/Taiwan) kommen wird, glaube ich nicht.
Ich bin weit entfernt, Trump per se zu dämonisieren, aber alleine sein Verhalten gegenüber Nordkorea während der ersten Präsidentschaft lässt mich fassungslos zurück. Zunächst beschimpft er in der UNO Land und Führer, will den »Raketenmann« und sein Land zerstören, wenn es sein muss, um sich anderthalb Jahre später mit ihm in Eintracht zu treffen. Schließlich ist alles im Sande verlaufen. Einen Sinn habe ich darin nicht gesehen. Diese Sprunghaftigkeit ist Gift.
Hm. Interessant!
Werde mir gleich noch mal den Braml ansehen.
Ich kämpfe übrigens immer – wie jetzt auch bei Schweppe – mit der Befristetheit solcher Diagnosen und dem, was sich dann doch als anylytischer Ertrag absetzt und Einsichten schafft.
Danke!
Schweppe liefert eher eine Rekonstruktion des Geschehenen mit dem heutigen Stand. Da werden sicherlich irgendwann noch Ergänzungen erfolgen, aber im Großen und Ganzen ist die Chronologie stimmig. Bramls Buch hat eher ein »Verfallsdatum«, aber auch hier könnte man in ein paar Jahren mal nachschauen, was davon Bestand hatte.
(Keine Frage: Beide Bücher bekommen nach ein paar Jahren antiquarischen Wert. Früher, als ich noch in Düsseldorf wohnte und die »Bücherbummel«-Veranstaltungen am Rhein besuchte, fand man solche Sachen nach drei, vier Jahren auf den Wühltischen.)