Andrea Nahles ist (noch?) Generalsekretärin der SPD. Ein Job, der zu Frontalopposition zum jeweiligen politischen Gegner fast verpflichtet. Die neuen Vorschläge zur Zuschussrente nennt Frau Nahles nun eine Mogelpackung. Wer ein bisschen das politische Treiben … Weiterlesen
Ihre Hauptsaison ist das Sommerloch. Dann betreten sie für einige Wochen die Bühne und erreichen jene Aufmerksamkeit, die sie sonst nicht bekommen. Sie machen manchmal ganz skurrile Vorschläge. Und jetzt, da die Großen und Mächtigen … Weiterlesen
Horst Seehofer hat es nun ausgesprochen. Da ist sie: die Guttenberg-Dolchstoß-Legende. Herr Lammert und Frau Schavan sollen, so der rührige CSU-Vorsitzende Seehofer, dem Freiherren in den Rücken gefallen sein. Da ist es wieder: Dieses Zauberwort … Weiterlesen
Die westlichen Demokratien und das Regime Mubarak haben eines gemeinsam: Beide haben Angst vor dem ägyptischen Volk. Die Bekenntnisse in den Sonntagsreden zu Demokratie, Freiheit und Menschenrechten verpuffen, wenn die Realpolitik übermächtig und »Stabilität« zum … Weiterlesen
Wenn Politiker Wirtschaftsbegriffe übernehmen, sollte man hellhörig werden. Nicht selten werden politisch-gesellschaftliche Entwicklungen ökonomisiert. Dabei kommt in der Regel nichts Gutes heraus – weder ästhetisch noch politisch. Exemplarisch kann man das am Wort »Wettbewerb« sehen. … Weiterlesen
Die Probeabstimmung ist in keinem Regel- oder gar Gesetzeswerk vorgesehen. Sie ist ein Brauch der politischen Parteien. Vor grossen und als wichtig deklarierten Gesetzesvorhaben wird in den / der Fraktion(en) vor der eigentlichen Abstimmung im … Weiterlesen